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Bei einer Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zeichnete der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, ein düsteres Sicherheitsbild. Er warnte eindringlich vor einer wachsenden Gefahr eines direkten, gewaltsamen Konflikts mit Moskau.
Jäger bezeichnete das aktuelle Vorgehen Russlands als einen „Schattenkrieg“. Dabei agierten russische Akteure hochprofessionell und ohne Rücksicht auf Verluste. Als Beleg für die unmittelbare Bedrohungslage führte der BND-Präsident den jüngsten Anschlagsversuch in Leipzig an. Laut Jäger sei das Risiko für weitere Attacken gegen Ziele auf deutschem Boden weiterhin akut.
Das Ziel der russischen Strategie sei es, die Unterstützung für die Ukraine zu schwächen und politische Entscheidungen in Berlin unter Druck zu setzen. Neben Sabotageakten müsse Deutschland auch mit verstärkten Einschüchterungsversuchen und nuklearen Drohgebärden rechnen, so die Einschätzung der Nachrichtendienste.
Auch Sinan Selen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, bestätigte die gestiegene Gefahr von Sabotage und gezielten Tötungsdelikten. Angesichts dieser Lage forderten die Geheimdienstchefs eine Erweiterung ihrer Befugnisse, um den Schutz der Bundesrepublik künftig effektiver gewährleisten zu können.
Geschrieben von: Seb Debollivier
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