Korruptionsermittlungen in NRW-Gefängnissen: Experten-Team nimmt JVA-Strukturen unter die Lupe

Eine neue Expertenrunde soll künftig Korruptionsrisiken im nordrhein-westfälischen Strafvollzug aufdecken. Justizminister Benjamin Limbach hat den ehemaligen Anstaltsleiter Ulf Borrmann und den früheren Richter Hans-Michael Borgas damit beauftragt, die internen Abläufe in den Gefängnissen des Landes zu prüfen und Verbesserungsvorschläge zur Prävention zu erarbeiten.

Der Schritt folgt auf eine Serie von Vorfällen, die das Justizministerium unter Druck gesetzt haben. Besonders im Fokus steht die JVA Willich 1, wo die Staatsanwaltschaft gegen zwei Beamte wegen des Verdachts auf Drogenhandel ermittelt. Diese Vorwürfe sowie eine kurz zuvor erfolgte, letztlich unbestätigte Razzia wegen einer angeblichen Meuterei in Siegburg haben eine Debatte über die Sicherheit und Integrität innerhalb der Anstalten ausgelöst.

Politisch steht Limbach bereits seit längerem in der Kritik, was zu Sondersitzungen des Rechtsausschusses führte. Die Opposition wirft dem Minister eine schlechte Informationspolitik vor, insbesondere im Hinblick auf den zeitlichen Abstand zwischen den Durchsuchungen in Willich und deren öffentlicher Bekanntgabe.

Mit der Untersuchung soll nun das Vertrauen in die Arbeit des Vollzugspersonals gestärkt werden. Das Expertenteam wird in den kommenden Monaten gezielt Arbeitsbereiche mit erhöhtem Bestechungsrisiko analysieren, um kriminelle Einflussnahmen durch Inhaftierte künftig effektiver zu verhindern.