Stopp bei Tablet-Anschaffung: Samsung klagt gegen Stadt Datteln

In Datteln herrscht Stillstand bei der Digitalisierung: Die geplante Beschaffung von hunderten neuen Tablets für den Unterricht wurde vorerst gestoppt. Grund dafür ist eine Beschwerde des südkoreanischen Konzerns Samsung, der sich gegen die einseitige Bevorzugung von Apple-Geräten durch die Kommune wehrt.

Die Stadtverwaltung hatte sich erneut für iPads entschieden, um das bestehende System an den Schulen fortzuführen. Da die rechtliche Auseinandersetzung jedoch noch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf anhängig ist, hat die Stadt die Neuanschaffungen aus Sicherheitsgründen ausgesetzt. Ein vorschneller Kauf könnte bei einem für die Stadt negativen Urteil zu einer kostspieligen Rückabwicklung führen.

Nachdem die Vergabekammer Westfalen der Stadt zunächst recht gegeben hatte, ging Samsung in die nächste Instanz. Experten schließen nicht aus, dass der Fall sogar vor dem Europäischen Gerichtshof landen könnte, da es um grundlegende Fragen bei öffentlichen Ausschreibungen geht. Für Dattelns Bürgermeister André Dora bedeutet dies eine Zwangspause bei der technischen Modernisierung der Klassenzimmer.